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Ausgabe vom  20.01.2006
Frauen & Politik  www.zwd-online.de
 Inhalt
1. zwd-Newscenter
  • BUNDESREGIERUNG: Bundesfrauenministerium lehnt Gleichstellungsprogramm ab
  • KULTUSMINISTERKONFERENZ: Erdsiek-Rave fordert
    geschlechtergerechtes Bildungssystem
  • EUROPA: EU-Parlament bemängelt gleichstellungspolitische Defizite im Lissabon-Prozess
  • BUNDESREGIERUNG: Kabinett beschließt
    Steuerentlastung für Familien
  • STUDIE: Bündnisse für Familie rechnen sich
  • ANTIDISKRIMINIERUNG: Linksfraktion drängt
    auf Umsetzung der EU-Richtlinien
  • JOURNALISTINNENBUND: Nachwuchspreis Hörfunk
  • EU-PARLAMENT: Bis 2016 soll Zahl der Opfer von Menschenhandel halbiert werden
  • NORDRHEIN-WESTFALEN: Kritik an Kürzungen bei Frauenhäusern
  • SACHSEN-ANHALT: SPD setzt im Wahlkampf auf Familien- und Frauenpolitik
  • CHILE: Erste Präsidentin Südamerikas
  • SPD-VORSTANDSKLAUSUR - TEIL I: Parteispitze rüttelt am Genshagener Beschluss
  • SPD-VORSTANDSKLAUSUR - TEIL II: Platzeck: Frauen können nicht auf Kommando Kinder bekommen
  • BERLIN: Wolf: Gleichstellung jeden Tag aufs Neue durchsetzen
  • SCHLESWIG-HOLSTEIN: Landesregierung will Bekämpfung von häuslicher Gewalt intensivieren
  • KINDERBETREUUNG: VAMV: Stufenmodell benachteiligt Alleinerziehende
  • KABINETTKLAUSUR: Konzept für Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten steht
  • SPD: Elke Ferner im Präsidium für Gleichstellungspolitik zuständig
    2. In der zwd-Printausgabe
  • KINDERBETREUUNGSKOSTEN: Kabinett einigt sich trotz unterschiedlicher Vorstellungen
  • NORWEGEN: Frauenquote für Börsenkonzerne
  • GASTBEITRAG KARIN JUNKER: Was tun gegen die Not der Kinder?
    3. Termine
    4. Die Angebote des zwd im Überblick
    5. Kontakt
    6. Newsletter abmelden

     1. zwd-Newscenter
    BUNDESREGIERUNG
    Bundesfrauenministerium lehnt Gleichstellungsprogramm ab (20.01.2006)
    zwd Berlin (bum)- Die Bundesregierung plant in dieser Legislaturperiode kein Programm zur Gleichstellung von Mann und Frau. Das geht aus einer Antwort des Staatssekretärs im Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Hermann Kues, hervor. Sein Ministerium setze stattdessen auf Einzelmaßnahmen, hatte Kues am 18. Januar auf eine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Katja Kipping geantwortet.
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    KULTUSMINISTERKONFERENZ
    Erdsiek-Rave fordert
    geschlechtergerechtes Bildungssystem
     (20.01.2006)
    zwd Berlin (mih) – Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die schleswig-holsteinische Kultusministerin Ute Erdsiek-Rave (SPD), will sich in ihrer einjährigen Amtszeit für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Schule engagieren. Bei der Übernahme des Amtes von ihrer Vorgängerin, der brandenburgischen Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU), am 20. Januar in Berlin erinnerte Ministerin Erdsiek-Rave an die Ergebnisse der PISA-Untersuchungen. Danach sei es bisher nicht gelungen, Jungen und Mädchen in gleicher Art und Weise zu fördern.
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    EUROPA
    EU-Parlament bemängelt gleichstellungspolitische Defizite im Lissabon-Prozess  (20.01.2006)
    zwd Straßburg (utz) – Die Gleichstellung von Mann und Frau muss eine stärkere Rolle im Lissabon-Prozess der Europäischen Union (EU) spielen. Dies konstatiert eine vom Frauenausschuss vorgelegte Zwischenbilanz, die am 19. Januar vom Europäischen Parlament in Straßburg angenommen worden ist.
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    BUNDESREGIERUNG
    Kabinett beschließt
    Steuerentlastung für Familien
     (19.01.2006)
    zwd Berlin (mih) – Kinderbetreuungskosten sollen zukünftig als Werbungskosten von der Steuer absetzbar sein. Das Bundeskabinett hat am 18. Januar das 25 Milliarden Investitionsprogramm auf Grundlage der Genshagener Kabinettsklausur auf den Weg gebracht. Neben der Mittelstandsförderung soll das Programm nach Vorstellung der Regierung der steuerlichen Entlastung von Familien dienen und Anreize geben, in Privathaushalten dienstleistungsnahe Arbeitsplätze zu schaffen.
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    STUDIE
    Bündnisse für Familie rechnen sich (19.01.2006)
    zwd Berlin (utz) – „Lokale Bündnisse für Familie“ zielen nicht nur auf bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen, sondern rechnen sich auch wirtschaftlich. Zu diesem Schluss kommt eine Studie über den ökonomischen Nutzen der gleichnamigen Initiative des Bundes. „Die Effekte sind beeindruckend, wenn sich ganz verschiedene Partner hinter einem gemeinsamen Thema - nämlich Familie - vereinen“, erklärte Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Vorstellung der Studie am 19. Januar in Berlin.
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    ANTIDISKRIMINIERUNG
    Linksfraktion drängt
    auf Umsetzung der EU-Richtlinien
     (19.01.2006)
    zwd Berlin (TICKER/mih) - Einen Antrag zur Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungs-Richtlinien hat die Bundestagsfraktion der Linkspartei am 19. Januar eingebracht. Darin schlägt sie vor, die vom Bundestag am 17. Juni vergangenen Jahres angenommene Gesetzesfassung zur Grundlage weiterer Beratungen zu machen. Ansonsten drohe der Bundesrepublik möglicherweise ein Verfahren wegen Vertragsverletzung, das eventuell Zahlungen in Millionenhöhe nach sich ziehen kann.
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    JOURNALISTINNENBUND
    Nachwuchspreis Hörfunk  (18.01.2006)
    zwd Bonn (mih) – Unter dem Motto „Andere Worte – neue Töne“ hat der Journalistinnenbund seinen Nachwuchspreis in der Sparte Hörfunk ausgelobt. Preiswürdig sind deutschsprachige Hörfunkbeiträge von Journalistinnen, die „einen differenzierten Blick auf die vielfältigen Lebenswirklichkeiten von Frauen und Männern, von Alten und Jungen, von Menschen verschiedener Hautfarbe, Herkunft und Religion“ werfen.
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    EU-PARLAMENT
    Bis 2016 soll Zahl der Opfer von Menschenhandel halbiert werden (17.01.2006)
    zwd Straßburg (sop) – Das Europäische Parlament hat insbesondere Deutschland aufgefordert, während der Fußballweltmeisterschaft 2006 angemessene Maßnahmen zur Vermeidung von Zwangsprostitution und Menschenhandel zu treffen. In einem Bericht, der am 17. Januar in Straßburg mit großer Mehrheit angenommen wurde, kritisieren die Abgeordneten die bisherigen Schritte im Kampf gegen den Menschenhandel. Diese hätten „keine Resultate im Sinne einer Reduzierung der Ausbeutung von Kindern und Frauen im Sexsklavenhandel erbracht“.
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    NORDRHEIN-WESTFALEN
    Kritik an Kürzungen bei Frauenhäusern (16.01.2006)
    zwd Düsseldorf (mih) - „Die Kürzungsvorschläge der Landesregierung im Bereich häuslicher Gewalt sind skandalös“, kritisierte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen in NRW, Barbara Steffens, die Pläne der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen verfüge über ein „hervorragendes Netzwerk“ an Beratungsstellen und Frauenhäusern, das „an keiner Stelle gefährdet“ sei, betonte dagegen Maria Westerhorstmann, ihres Zeichens Sprecherin für Frauenpolitik der CDU-Landtagsfraktion.
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    SACHSEN-ANHALT
    SPD setzt im Wahlkampf auf Familien- und Frauenpolitik (16.01.2006)
    zwd Halle (bum) - Die SPD Sachsen-Anhalt geht mit einem stark frauenpolitisch orientierten Programm in den Landtagswahlkampf 2006. Das haben die Delegierten am 13. Dezember auf einem Landesparteitag in Halle beschlossen.
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    CHILE
    Erste Präsidentin Südamerikas (16.01.2006)
    zwd Berlin (mih) – Chile hat erstmals eine Frau zur Präsidentin gewählt: Die Sozialistin Michelle Bachelet hat am 15. Januar die Stichwahl gegen ihren konservativen Herausforderer Sebastian Pinera mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Die frühere Gesundheits- und Verteidigungsmininsterin hat laut Presseberichten angekündigt, die Hälfte ihres Kabinetts mit Frauen zu besetzen.
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    SPD-VORSTANDSKLAUSUR - TEIL I
    Parteispitze rüttelt am Genshagener Beschluss (16.01.2006)
    zwd Berlin (sop) – Der SPD-Vorstand hat sich am 16. Januar auf seiner Mainzer Klausurtagung einstimmig vom geplanten Zwei-Stufen-Modell des Kabinetts zur Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten gelöst.
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    SPD-VORSTANDSKLAUSUR - TEIL II
    Platzeck: Frauen können nicht auf Kommando Kinder bekommen (16.01.2006)
    zwd Mainz (sop) - Die SPD will Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass möglichst alle Kinderwünsche in Erfüllung gehen können.
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    BERLIN
    Wolf: Gleichstellung jeden Tag aufs Neue durchsetzen (13.01.2006)
    zwd Berlin (TICKER/sop) - Heute vor 15 Jahren trat in Berlin das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) in Kraft. Es verpflichtet das Land Berlin als Arbeitgeber zu konkreten Maßnahmen, um aktiv die berufliche Gleichstellung der Geschlechter herbeizuführen.
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    SCHLESWIG-HOLSTEIN
    Landesregierung will Bekämpfung von häuslicher Gewalt intensivieren (12.01.2006)
    zwd Reinbek (TICKER/sop) - Schleswig-Holsteins Landesregierung will noch in diesem Jahr einen "Aktionsplan häusliche Gewalt" vorlegen. Das kündigte Frauenministerin Ute Erdsiek-Rave (SPD) am 11. Januar in Reinbek an.
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    KINDERBETREUUNG
    VAMV: Stufenmodell benachteiligt Alleinerziehende (11.01.2006)
    zwd Berlin (sop) – Das Konzept der schwarz-roten Bundesregierung zur Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten benachteiligt nach Auffassung des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) insbesondere Einelternfamilien.
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    KABINETTKLAUSUR
    Konzept für Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten steht (10.01.2006)
    zwd Berlin (sop/mih) – Der kabinettinterne Streit um die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten ist beigelegt. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Genshagener Kabinettklausur am 10. Januar in Berlin sagte, habe sich die Bundesregierung auf ein Zwei-Stufen-Modell zur steuerlichen Förderung berufstätiger Eltern mit Kindern verständigt. Merkel sowie Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der zweitägigen Klausursitzung des Bundeskabinetts, an dem außerdem die Partei- und Fraktionschefs der jeweiligen Regierungsparteien teilgenommen hatten.
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    SPD
    Elke Ferner im Präsidium für Gleichstellungspolitik zuständig (09.01.2006)
    zwd Berlin (mih) – Das SPD-Präsidium hat am 9. Januar die inhaltlichen Zuständigkeiten für die politische und organisatorische Arbeit der kommenden zwei Jahre festgelegt. Bei der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF ), Elke Ferner, liegt zukünftig die Verantwortung für Gleichstellungspolitik sowie für Gesundheits- und Sozialpolitik. Die Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann vertritt im Präsidium die Bereiche Kinder, Jugend und Familie sowie Demographie und Kommunalpolitik. Dieckmann und Ferner sind seit vergangenem November stellvertretende Parteivorsitzende der SPD.
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     2. In der zwd-Printausgabe
    KINDERBETREUUNGSKOSTEN
    Kabinett einigt sich trotz unterschiedlicher Vorstellungen
    zwd Berlin - Der offen ausgetragene Streit in der Koalition über die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten ist vorerst auf Eis gelegt. Nun sind die Regierungsfraktionen am Zuge, den vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf entsprechend der unterschiedlichen Positionen von SPD und Union anzupassen.
  •  ausführlich in FUP 227

    NORWEGEN
    Frauenquote für Börsenkonzerne
    zwd Berlin - Die norwegische Regierung setzt die börsennotierten Unternehmen im Land jetzt unter Druck: Mindestens vier von zehn Aufsichtsratmitgliedern müssen Frauen sein. Wer dieses Ziel nicht erreicht, dem drohen harte Strafen bis zur Zwangsauflösung.
  •  ausführlich in FUP 227

    GASTBEITRAG KARIN JUNKER
    Was tun gegen die Not der Kinder?
    zwd Berlin - Die frühere ASF-Bundesvorsitzende Karin Junker hat sich für eine generell höhere Aufmerksamkeit der Behörden für Fälle von Kindesmisshandlung und deren Verwahrlosung ausgesprochen. Die derzeit diskutierten Pläne für ein Frühwarnsystem sowie jährliche Pflicht-Vorsorgeuntersuchungen für Kinder befürwortet Junker. Sie warnt jedoch vor einer allzu großen Erwartungshaltung.
  •  ausführlich in FUP 227


  •  3. Termine
    03.02.2006
    Von den Frauenstimmen zur Geschlechtergleichheit?
    Bochum
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    18.02.2006
    Landesfrauenkonferenz ASF Brandenburg
    Alte Feuerwache, Eichwalde
     mehr Infos...

    23.02.2006
    Gender Studies in der Fremdsprachendidaktik
    Jena
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    24.02.2006
    Women, Gender, Pedagogy: Conference on Feminist Pedagogy
    New York
     mehr Infos...


     4. Die Angebote des zwd im Überblick
    Das zwd-Internet-Portal
    Mehr Inhalt, mehr Service bietet das zwd-Portal. Dieses können Sie über www.zwd-online.de erreichen.
    Folgende Angebote können Sie hier wahrnehmen:
     Newscenter: Der zwd berichtet täglich über das Geschehen in der Frauen- und Gleichstellungspolitik
     Dokumente: Thematisch geordnet bietet das umfangreiche Angebot eine fundierte Grundlage zum Vertiefen in aktuelle Themen
     Themendienst: Redaktion und GastautorInnen bereiten Hintergründe zu ausgewählten Themen auf
     Termine: Wichtige Veranstaltungen im Jahresüberblick
     Who is Who: Mit dem Adressdienst liefert die Redaktion eine Zusammenstellung frauenrelevanter AnsprechpartnerInnen auf allen Ebenen
     Linkdienst: Wer Internetquellen zum Thema Frauen sucht, findet hier einen guten Ausgangspunkt. Bestimmte Angebote sind in ausführlicher Form nur den AbonnentInnen zugänglich.

    zwd BILDUNG - WISSENSCHAFT - KULTURPOLITIK
    Über das bildungspolitische Geschehen in Bund und Ländern bleiben Sie mit dieser zweiwöchentlichen kostenpflichtigen Printausgabe des zwd informiert. Natürlich können AbonnentInnen auch das zwd Portal Bildung & Politik nutzen.

    zwd FRAUEN UND POLITIK
    Diese monatliche Printausgabe des zwd bietet aktuelle Berichte und Hintergründe zur Frauenpolitik. Der Schwerpunkt liegt auf der Politik von Bund und Ländern. Ein Abonnement der kostenpflichtigen Printausgabe beinhaltet auch den Zugang zum zwd-Portal.

    FrauenGesundheit & Politik
    Regelmäßig erscheint dieses Supplement in der Printausgabe des zwd FRAUEN UND POLITIK (ca. 6 Ausgaben im Jahr). Es kann auch gesondert bestellt werden.

    zwd-online
    Zugang zu allen Angeboten des zwd-Portals verschafft Ihnen das kostenpflichtigen zwd-online-Abonnement. Wahlweise können Sie dieses für das Portal Frauen & Politik, das Portal Bildung & Politik oder beide Portale bestellen. Zusätzlich erhalten Sie das zwd-Informationsblatt zur Frauen- bzw. Bildungspolitik im Internet.


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     5. Kontakt
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    zwd-Redaktion
    Luisenstrasse 48
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    Tel.: 030 / 22 487 487
    Fax: 030 / 22 487 484
    Mail: frauen@zwd.info

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