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Ausgabe vom  14.09.2007
Frauen & Politik  www.zwd.info
 Inhalt
1. zwd-Nachrichten
  • BUNDESHAUSHALT 2008: Kaum frauenpolitische Akzente
  • IN EIGENER SACHE: August-Ausgabe von „Frauen. Gesellschaft und Politik“ erschienen
  • JAHRESSTEUERGESETZ 2008: Abschaffung der Lohnsteuerklasse V parteiübergreifend gefordert
  • BERUF: Westdeutsche sehen Familienwohl durch Erwerbstätigkeit von Müttern gefährdet
  • STUDIE: Zwangsverheiratungen in wenigen Fällen religiös motiviert
  • MÜTTER: Eva Herman verliert wegen Nazi-Äußerungen ihren NDR-Job
  • SCHWANGERSCHAFTSBERATUNG: Diakonisches Werk: Viele ratsuchende Frauen sind von Armut betroffen
  • STUDIERENDEN-WETTBEWERB: Können junge Mütter und Väter erfolgreich studieren?
  • KRIPPENAUSBAU: Herdprämie nicht vom Tisch
  • STALKING: Mecklenburg-Vorpommern übernimmt Bremer Modell
  • KLEINKINDERERZIEHUNG: Mütter-Mythos in der frühkindlichen Betreuung vorhanden
  • PFLEGE: Qualitätsbericht: „Katastrophale Zustände“ in deutschen Pflegeheimen
  • HOCHSCHULAUSBILDUNG: Bachelor-Studiengänge ohne Konzepte für schwangere Studentinnen
  • BUND/LÄNDER: Einigung: 750.000 Betreuungsplätze
    für Kleinkinder bis 2013
    2. Lesen Sie in unserer aktuellen Printausgabe unter anderem:
  • Neues spanisches GleichstellungsgesetzGeschlechtergleichheit in Unternehmen per Dekret
  • EhegattenbesteuerungNach wie vor gilt die „Zuverdienst-Philosophie“
  • AGGErste Zwischenbilanz zeigt klaren Handlungsbedarf
  • Hartz IVFrauen haben das Nachsehen
  • Kommentar von Karin JunkerWie das Ehepaar Müller-Lafontaine die Linkspartei in die Bredouille bringt
  • Gastbeitrag von Gisela Notz100 Jahre Sozialistische Fraueninternationale
    3. Termine
    4. Die Angebote des zwd im Überblick
    5. Kontakt
    6. Newsletter abmelden

     1. zwd-Nachrichten
    BUNDESHAUSHALT 2008
    Kaum frauenpolitische Akzente (13.09.2007)
    zwd Berlin (gev). Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das in diesem Jahr eingeführte Betreuungsgeld als familienpolitischen Erfolg gewertet. Im ersten Jahr habe es fast 200.000 Elterngeldanträge gegeben, gab die Ministerin am 13. September in Berlin bei der Aussprache zum Familienhaushalt ihres Ressorts zu Protokoll. Durch das neue Instrument, für das im kommenden Jahr rund vier Milliarden Euro eingeplant sind, würden sich mehr und mehr Väter an der Erziehung beteiligen, betonte sie. Aus Sicht der SPD und der Opposition ist das Elterngeld zwar gleichstellungspolitisch zu begrüßen, gleichwohl vermisst sie aber klarere frauenpolitische Akzente im Haushalt für 2008.
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    IN EIGENER SACHE
    August-Ausgabe von „Frauen. Gesellschaft und Politik“ erschienen (13.09.2007)
    (zwd) Berlin. Spanien hat bislang zu den Ländern der Europäischen Union gehört, in denen Frauen die Hauptfamilienverantwortung tragen und im Durchschnitt immer noch weniger verdienen als Männer. Seit März 2007 gibt es nun ein neues spanisches Gleichstellungsgesetz (Ley de Igualdad), das im neuen Heft als Schwerpunktthema auf vier Seiten behandelt wird. Erhält der Prozess der Gleichstellung von spanischen Frauen und Männern durch dieses Gesetz neuen Aufwind, hat es bereits erste Früchte gezeitigt? Diese und weitere Fragen beantwortet die Staatssekretärin für Gleichstellungspolitik im spanischen Arbeits- und Sozialministerium, Soledad Murillo, im Gespräch mit dem zwd. Um die Kernpunkte des Gesetzes geht es in einem weiteren Artikel zum Gleichstellungsschwerpunkt.
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    JAHRESSTEUERGESETZ 2008
    Abschaffung der Lohnsteuerklasse V parteiübergreifend gefordert (12.09.2007)
    zwd Berlin (tag). Das im neuen Jahressteuergesetzentwurf 2008 der Bundesregierung vorgesehene freiwillige Anteilsverfahren ist über die Parteigrenzen hinaus kritisiert worden. Christel Humme (SPD) und Irmingard Schewe-Gerik (Die Grünen), frauenpolitische Sprecherinnen ihrer Bundestagsfraktionen, wie auch Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, plädieren stattdessen dafür, die vor allem für Frauen ungünstige Steuerklasse V abzuschaffen.
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    BERUF
    Westdeutsche sehen Familienwohl durch Erwerbstätigkeit von Müttern gefährdet (11.09.2007)
    zwd Berlin (tag). In den westdeutschen Bundesländern sind laut einer aktuellen Studie der Gesellschaft sozialwissenschaftlicher Infrastruktureinrichtungen (GESIS) 72 Prozent der befragten Bevölkerung der Meinung, die Vollzeiterwerbstätigkeit von Müttern schade dem Wohlergehen der Familie. Dagegen glauben nur ein Drittel der Ostdeutschen, dass die Familie darunter leidet, wenn die Frau Vollzeit arbeitet.
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    STUDIE
    Zwangsverheiratungen in wenigen Fällen religiös motiviert  (10.09.2007)
    zwd berlin (tag). Zwangsverheiratungen kommen laut einer Studie des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) nicht nur in muslimischen Familien vor. Viel entscheidender für diese Form der Gewalt sei das in Migrantenfamilien häufig vorherrschende patriarchalische Ehrverständnis, hob der parlamentarische Staatssekretär im BMFSFJ, Hermann Kues (CDU), hervor. Zur Bekämpfung von Zwangsverheiratung müssen nach den Worten der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Prof. Maria Böhmer (CDU), die betroffenen jungen Frauen über ihr Recht der freien Partnerwahl aufgeklärt werden.
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    MÜTTER
    Eva Herman verliert wegen Nazi-Äußerungen ihren NDR-Job (09.09.2007)
    zwd Berlin (ig). Der Norddeutsche Rundfunk hat sich mit sofortiger Wirkung von der umstrittenen Fernsehmoderatorin und Buchautorin Eva Herman getrennt. Anlass waren Hermans jüngste Äußerungen anlässlich einer neuen Buchvorstellung zur Wertschätzung von Müttern im "Dritten Reich", die "gut" gewesen sei. Die Äußerungen hatten auf breiter Front Proteste ausgelöst.
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    SCHWANGERSCHAFTSBERATUNG
    Diakonisches Werk: Viele ratsuchende Frauen sind von Armut betroffen (07.09.2007)
    zwd Berlin (tag). Immer mehr Frauen, die eine Schwangerenberatung in Anspruch nehmen, sind von Armut betroffen. Fast 85 Prozent der Frauen, die Beratungsstellen des Diakonischen Werks Württemberg aufsuchten, seien in erster Linie wegen finanzieller Probleme gekommen, sagte Claudia Mann vom Diakonischen Werk Württemberg gegenüber dem zwd. Das Statistische Bundesamt hatte am 6. September die neue Zahlen zu Schwangerschaftsabbrüchen für das zweite Quartal 2007 vorgelegt. Insgesamt gab es rund 29.000 Abbrüche, was einen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent bedeutet.
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    STUDIERENDEN-WETTBEWERB
    Können junge Mütter und Väter erfolgreich studieren? (05.09.2007)
    zwd Berlin (tag). Ein familienfreundliches Studium halten StudentInnen immer noch für Wunschdenken. Dies spiegelte sich in einigen Plakatmotiven von Design-Studierenden aus ganz Deutschland wider, die am 21. Plakatwettbewerb „Kinder? Kinder!“ des Deutschen Studentenwerks (DSW) teilgenommen hatten. Sechs herausragende Arbeiten prämierten am 3. September der Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium (BMBF), Andreas Storm (CDU), und der DSW-Generalsekretär Achim Meyer.
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    KRIPPENAUSBAU
    Herdprämie nicht vom Tisch (05.09.2007)
    zwd Berlin (uvl). Über den Ausbau der Kinderkrippen werden bald Bundestag und Bundesrat entscheiden müssen. Am 5. September beschloss das Bundeskabinett den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Demnach sollen bis 2013 vier Milliarden Euro vom Bund für den Ausbau der Unter-Dreijährigen an die Länder fließen. Auch die Einführung des Betreuungsgeldes, das die CSU vehement eingefordert hat, ist Teil der Vereinbarung.
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    STALKING
    Mecklenburg-Vorpommern übernimmt Bremer Modell (05.09.2007)
    zwd Berlin (tag). Mecklenburg-Vorpommern möchte sich bei der Bekämpfung von Stalking an den Erfahrungen des Bundeslandes Bremen orientieren. Dort rief die Polizei bereits 2001 ein Projekt ins Leben, um in Zusammenarbeit mit der Justiz einen sensiblen Umgang mit Stalking-Opfern zu erreichen. „Wir wollen dem guten Beispiel Bremens folgen und PolizeibeamtInnen besser schulen. Auch die Kooperation zwischen Polizei, Justiz, Interventionsstellen, PsychologInnen und Opferverbänden muss stärker ausgebaut werden“, sagte die Referatsleiterin für Grundsatzfragen der Frauenpolitik, Brigitte Pless, am 5. September gegenüber dem zwd.
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    KLEINKINDERERZIEHUNG
    Mütter-Mythos in der frühkindlichen Betreuung vorhanden  (03.09.2007)
    zwd Berlin (tag). Die bereits bestehenden frühkindlichen Betreuungskonzepte reichen nicht aus, um geschlechtergerechte Rahmenbedingungen für Vater- und Mutterschaft herzustellen. Zu diesem Ergebnis gelangt Babara Stiegler, Leiterin des Arbeitsbereichs Frauen- und Geschlechterpolitik in der Friedrich-Ebert-Stiftung, in der aktuellen WISO-Studie „Kapital und Kinderkrippen“. Es müsse weiter darüber diskutiert werden, ob beispielsweise Elterngeldleistungen zu einer geschlechtergerechten Kleinkinderbetreuung führen.
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    PFLEGE
    Qualitätsbericht: „Katastrophale Zustände“ in deutschen Pflegeheimen (31.08.2007)
    zwd Berlin (sb). Von „katastrophalen Zuständen“ in deutschen Pflegeheimen ist im Pflegequalitätsberich des Medizinischen Dienstes der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) die Rede. Jede/r dritte Pflegebedürftige erhalte nicht einmal ausreichend Nahrung, sagte MDS-Geschäftsführer Peter Pick anlässlich der Veröffentlichung des Berichts am 31. August in Berlin. Angesichts dessen scheint eine schnelle Einigung der Koalitionspartner in punkto Pflegereform noch notwendiger. Doch die jüngsten Auseinandersetzungen um Vorschläge der Gesundheitsministerin weisen in eine andere Richtung.
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    HOCHSCHULAUSBILDUNG
    Bachelor-Studiengänge ohne Konzepte für schwangere Studentinnen (30.08.2007)
    zwd Berlin (tag). „Das Bachelor-Studium in Deutschland muss auf die Bedürfnisse von TeilzeitstudentInnen zugeschnitten werden.“ Diese Forderung vertrat die Psychologin Sabine Mader am 29. August auf der Tagung „Geschlechtergleichheit in der Hochulbildung“, welche die Humbold-Universität in Berlin ausgerichtet hatte. Nach ihren Worten zwingt die Umstellung vom Diplom- auf Bachelorstudiengänge schwangere Studentinnen häufig dazu, ihr Studium zu unterbrechen.
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    BUND/LÄNDER
    Einigung: 750.000 Betreuungsplätze
    für Kleinkinder bis 2013
     (29.08.2007)
    zwd Berlin (Ticker/ig). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben am Dienstag (28.08.) gemeinsam mit weiteren Vertretern von Bund und Ländern eine Einigung zur Finanzierung des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahre erzielt. Danach wird der Bund den Ausbau der Kinderbetreuung der unter Dreijährigen bis 2013 mit einem Zuschuss von 4 Milliarden Euro unterstützen.
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     2. Lesen Sie in unserer aktuellen Printausgabe unter anderem:
    Neues spanisches Gleichstellungsgesetz
    Geschlechtergleichheit in Unternehmen per Dekret
    zwd Madrid – Nach Norwegen hat Spanien als Pionierland der Europäischen Union im März 2007 ein Gleichstellungsgesetz für das öffentliche Leben und die Privatwirtschaft eingeführt. Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten müssen jetzt Gleichstellungspläne erarbeiten. In einem zwd-Interview erläutert Soledad Murillo, Staatssekretärin für Gleichstellung im spanischen Arbeits- und Sozialministerium, Hintergrund und Kernpunkte des Gesetzes.
  •  ausführlich in FGP 246

    Ehegattenbesteuerung
    Nach wie vor gilt die „Zuverdienst-Philosophie“
    zwd Berlin – Das neue Anteilsverfahren im Zuge der Lohnsteuerreform wird heftig kritisiert. Anstatt die Steuerklasse V, wie ursprünglich von der Koalition vorgesehen, abzuschaffen, sollen Ehepaare nunmehr prozentual nach ihrem Anteil am Haushaltseinkommen besteuert werden können. Dieses Vorhaben zeigt einmal mehr die Notwendigkeit einer Individualbesteuerung.
  •  ausführlich in FGP 246

    AGG
    Erste Zwischenbilanz zeigt klaren Handlungsbedarf
    zwd Berlin – Ein Jahr nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist die Zahl der Klagen gegen Diskriminierung noch sehr gering. Die rechtlichen und praktischen Hürden sind so hoch, dass Betroffene ihre Ansprüche bisher kaum durchsetzen können. Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) fordert deshalb inhaltliche Nachbesserungen und mehr Öffentlichkeitsarbeit.
  •  ausführlich in FGP 246

    Hartz IV
    Frauen haben das Nachsehen
    zwd Berlin – Vor fünf Jahren stellte Peter Hartz die nach ihm benannten Empfehlungen für eine Arbeitsmarktreform der Öffentlichkeit vor. Der mit dem Prinzip des „Förderns und Forderns“ verbundene Abbau sozialstaatlicher Leistungen führte zu heftigen Protesten. Auch aus feministischer Sicht waren die Bedenken groß. Nun liegen erste Analysen aus Gendersicht vor: Hiernach werden Frauen im Vergleich zu Männern tatsächlich stärker benachteiligt.
  •  ausführlich in FGP 246

    Kommentar von Karin Junker
    Wie das Ehepaar Müller-Lafontaine die Linkspartei in die Bredouille bringt
    zwd Berlin – Eva Hermann ist spätestens seit ihren Buch-Veröffentlichungen dem konservativen Lager zuzuordnen. Christa Müller, die Ehefrau des Linkspartei-Ko-Vorsitzenden Oskar Lafontaine, ist hingegen familienpolitische Sprecherin der Linkspartei im Saarland. In Sachen Frauen- und Familienpolitik können aber beide als politische Zwillinge auftreten – jeweils vor einem Hintergrund, der ein Geschmäckle hat.
  •  ausführlich in FGP 246

    Gastbeitrag von Gisela Notz
    100 Jahre Sozialistische Fraueninternationale
    zwd Bonn – „Ich begrüße alle Mitkämpferinnen, die gekommen sind, um die unentbehrlichste Waffe für uns, das Frauenstimmrecht, mit erobern zu helfen“. Mit diesen Worten eröffnete Ottilie Baader (1847 – 1925) als „Vertrauensperson der Genossinnen Deutschlands“ die erste internationale Konferenz sozialistischer Frauen am 17. August 1907 in der Stuttgarter Liederhalle. Unter dem Vorsitz von Clara Zetkin (1857 – 1933) gründeten 58 Delegierte aus 15 Ländern Europas und aus Übersee die Internationale Sozialistische Frauenbewegung (Socialist International Women, SIW). Sie hatten erkannt, dass bedeutende Probleme nicht auf der nationalen Ebene zu lösen sind.
  •  ausführlich in FGP 246

     Zur aktuellen Ausgabe

  •  3. Auswahl aus unserer Terminübersicht (mehr unter www.zwd.info)
    24.09.2007
    Vernetzungstreffen der evangelischen und ökomenischen Fachberatungsstellen für Opfer von Frauenhandel
    Kassel
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    28.09.2007
    Sklavinnen des Wassermangels? Frauen und Wasserversorgung im 21. Jahrhundert
    Kochel am See
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    30.09.2007
    ver.di Bundeskongress
    Leipzig
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    30.09.2007
    Nano-Entrepreneurship-Academy
    Paderborn
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    04.10.2007
    Mütter/Väter. Elternschaft zwischen medialen Inszenierungen und alltäglichen Praxen
    Hannover
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    05.10.2007
    Festveranstaltung zum 20-jährigen Jubiläum des Journalistinnenbundes e. V.
    Hamburg
     mehr Infos...

    09.10.2007
    Mitgliederversammlung der Evangelischen Frauenarbeit in Deutschland e.V.
    Hofgeismar
     mehr Infos...

    10.10.2007
    59. Frankfurter Buchmesse
    Frankfurt/Main
     mehr Infos...

    11.10.2007
    Berliner Symposium "Geschlechterforschung in der Medizin"
    Berlin
     mehr Infos...

    12.10.2007
    Ferienakademie
    Tutzing
     mehr Infos...


     4. Die Angebote des zwd im Überblick
    Das zwd-Internet-Portal
    Mehr Inhalt, mehr Service bietet das zwd-Portal. Dieses können Sie über www.zwd.info erreichen.
    Folgende Angebote können Sie hier wahrnehmen:
     Nachrichten: Der zwd berichtet täglich über das Geschehen in der Frauen- und Gleichstellungspolitik
     Dokumente: Thematisch geordnet bietet das umfangreiche Angebot eine fundierte Grundlage zum Vertiefen in aktuelle Themen
     Themendienst: Redaktion und GastautorInnen bereiten Hintergründe zu ausgewählten Themen auf
     Termine: Wichtige Veranstaltungen im Jahresüberblick
     Who is Who: Mit dem Adressdienst liefert die Redaktion eine Zusammenstellung frauenrelevanter AnsprechpartnerInnen auf allen Ebenen
     Linkdienst: Wer Internetquellen zum Thema Frauen sucht, findet hier einen guten Ausgangspunkt. Bestimmte Angebote sind in ausführlicher Form nur den AbonnentInnen zugänglich.

    zwd BILDUNG GESELLSCHAFT UND POLITIK
    Über das bildungspolitische Geschehen in Bund und Ländern bleiben Sie mit dieser monatlichen Printausgabe des zwd informiert. Natürlich können AbonnentInnen auch das zwd Portal Bildung & Politik nutzen.

    zwd FRAUEN GESELLSCHAFT UND POLITIK
    Diese monatliche Printausgabe des zwd bietet aktuelle Berichte und Hintergründe zur Frauenpolitik. Der Schwerpunkt liegt auf der Politik von Bund und Ländern. Ein Abonnement der kostenpflichtigen Printausgabe beinhaltet auch den Zugang zum zwd-Portal.

    FrauenGesundheit & Politik
    Regelmäßig erscheint dieses Supplement in der Printausgabe des zwd FRAUEN UND POLITIK (ca. 6 Ausgaben im Jahr). Es kann auch gesondert bestellt werden.

    e.punkt
    Nachrichten aus der virtuellen Welt – in dem Bildungsmagazin e.punkt geht es um politische Trends, Vorhaben und Initiativen zu Multimedia und eLearning. e.punkt erscheint regelmäßig als Supplement in der Printausgabe des zwd Bildung, Wissenschaft und Kulturpolitik (ca. 6 Ausgaben im Jahr). Es ist auch einzeln beziehbar.

    zwd-online
    Zugang zu allen Angeboten des zwd-Portals verschafft Ihnen das kostenpflichtige zwd-online-Abonnement. Wahlweise können Sie dieses für das Portal Frauen & Politik, das Portal Bildung & Politik oder beide Portale bestellen. Zusätzlich erhalten Sie das zwd-Informationsblatt zur Frauen- bzw. Bildungspolitik im Internet.


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    zwd-Redaktion
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    Tel.: 030 / 22 487 487
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    Mail: frauen@zwd.info

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    © Copyright zwd-online - Dieser Newsletter ist ein Produkt von zwd-online, dem Internet Service der zwd-Mediengesellschaft mbH für den Zweiwochendienst. Presserechtlich verantwortlich: Holger H. Lührig (V.i.S.d.P.), Luisenstrasse 48, 10117 Berlin Tel: 030-22 487 482, Fax: 030-22 487 484, Mailto: frauen@zwd.info, Internet: www.frauen.zwd.info