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Ausgabe vom  07.11.2012
Frauen & Politik  www.zwd.info
 Inhalt
1. zwd-Nachrichten
  • BETREUUNGSGELD: Sachverständigenrat: „…geht in die falsche Richtung“
  • KINDERBETREUUNG (I): Kita-Ausbau braucht Wachstumsrate von 40 Prozent
  • KINDERBETREUUNG (II): Opposition wirft Bundesregierung jahrelange Versäumnisse im Kita-Ausbau vor
  • BETREUUNGSGELD (I): „Scheinlösungen, um einen Scheinfrieden zu wahren“
  • FRAUENGESUNDHEIT: AKF verlangt Senkung der Kaiserschnittrate
  • BETREUUNGSGELD: Bundesweite BürgerInnen-Initiative soll Betreuungsgeld stoppen
  • ABSCHIEBEHAFT: Glückslotterie für schwangere Abschiebehäftlinge
  • BUNDESREGIERUNG: Gesetz für anonyme Geburten in der Ressortabstimmung
  • AUSBAU DER KINDERBETREUUNG: Bund versucht, Kitaausbau durch Kreditanreize voranzutreiben
  • QUOTENDEBATTE IM BUNDESTAG: Eine Unions-Frau bekennt Farbe
  • GEBURTENHILFE: Bundesregierung verspricht Hebammen noch für dieses Jahr Reformvorhaben
    2. Lesen Sie in unserer aktuellen Printausgabe unter anderem:
  • Schwerpunkt Europa: Reding will Quoten-Richtlinie noch in diesem Jahr vorlegen
  • Haushaltsentwurf 2013: Betreuungsgeld frisst Zuwachs des Frauenetats auf
  • Familienpolitik: Das Betreuungsgeld wird zur unendlichen Geschichte...
  • Hochschulabschlüsse: Frauen hängen Männer ab
  • FEMM-Frauenausschuss im Europäischen Parlament: Who‘s who Europa
  • European Women\\\\\\\'s Lobby: Die politischen Herausforderungen für Frauen in Europa
    3. Termine
    4. Die Angebote des zwd im Überblick
    5. Kontakt
    6. Newsletter abmelden

     1. zwd-Nachrichten
    BETREUUNGSGELD
    Sachverständigenrat: „…geht in die falsche Richtung“ (07.11.2012)
    zwd Berlin (ig). Der auf Vorschlag der Bundesregierung berufene Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage hat sich anlässlich der Vorstellung seines Jahresgutachtens 2012/13 gegen die jüngsten Beschlüsse der Koalitionsspitzen gestellt. Die fünf Wirtschaftsweisen lehnen nach den Worten ihres Vorsitzenden Prof. Wolfgang Franz sowohl das Vorhaben, ein Betreuungsgeld einzuführen, als auch die Streichung der Praxisgebühr als „Weg in die falsche Richtung“ ausdrücklich ab. Derweil hat das Bundeskabinett Formulierungshilfen für die Koalitionsfraktionen beschlossen, um den Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels vom letzten Sonntag zu modifizieren.
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    KINDERBETREUUNG (I)
    Kita-Ausbau braucht Wachstumsrate von 40 Prozent (06.11.2012)
    zwd Berlin (kl). Länder und Kommunen müssen bis zur Deadline des Rechtsanspruchs für einen Betreuungsplatz von Kindern unter drei Jahren am 1. August 2013 noch 220.000 zusätzliche Plätze schaffen. Nach aktuellem Ausbaustand müssten damit innerhalb der kommenden 18 Monate mehr Plätze entstehen als in den letzten vier Jahren zusammengenommen, erläuterte Karl Müller, Direktor des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Den Destatis Zahlen zum Kitaausbau zufolge gab es zum Erhebungsstichtag am 1. März in Deutschland 558.000 Plätze, was einer Quote von 27,6 Prozent entspricht. Die 780.000 Betreuungsplätze, die Bund und Länder bis Anfang August 2013 bereitstellen müssen, entsprächen jedoch einem deutschlandweiten Betreuungsdurchschnitt von 39 Prozent, informierte Müller am 6. November in Berlin.
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    KINDERBETREUUNG (II)
    Opposition wirft Bundesregierung jahrelange Versäumnisse im Kita-Ausbau vor (06.11.2012)
    zwd Berlin (kl). Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) hat nach der Statistikveröffentlichung zum Betreuungsausbau den Ländern und Kommunen die volle Verantwortung in der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter dreijährige Kinder zugeschrieben. Der Bund habe zuletzt mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2012 von 580,5 Millionen Euro „sein Möglichstes" getan und den Kommunen und Gemeinden erneut unter die Arme gegriffen, ließ die Ministerin am 6. November verlauten. SPD, Grüne, Linke und Gewerkschaften werfen Schröder dagegen vor, die Länder mit dem Ausbau der 220.000 fehlenden Betreuungsplätze allein zu lassen und bei der Auszahlung der Gelder zudem unnötige Bürokratiehürden aufzubauen.
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    BETREUUNGSGELD (I)
    „Scheinlösungen, um einen Scheinfrieden zu wahren“ (05.11.2012)
    zwd Berlin (ig). Noch in dieser Woche wollen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP den Entwurf des Betreuungsgeldgesetzes in dritter Lesung im Bundestag verabschieden. Über das Gesetz hatten sich die Parteispitzen der Koalition am späten Sonntagabend bei einem Koalitionsgipfel nach langem Streit verständigt. Bei den Oppositionsparteien im Bundestag, aber auch bei Verbänden und Gewerkschaften hagelte es bundesweit herbe Kritik. Der Tenor: „Kuhhandel“ und „fauler Kompromiss zulasten von Eltern und Kindern“. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Politik der Wahlgeschenke vor, die allein auf Machterhalt ziele. Seine Botschaft: „Damit wird die Kanzlerin nicht durchkommen“.
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    FRAUENGESUNDHEIT
    AKF verlangt Senkung der Kaiserschnittrate (05.11.2012)
    zwd Berlin (kl). Verbindendes und Differenzen zwischen der traditionellen „68er" Frauenbewegung und den neuen, von sozialen Medien (Social media) geprägten Feministinnenbewegungen standen im Mittelpunkt der 19. Jahrestagung des Arbeitskreises Frauengesundheit (AKF) am 3. und 4. November in Berlin. Einig waren sich die rund 200 teilnehmenden ÄrztInnen, GesundheitsexpertInnen, FrauenrechtlerInnen und Interessierten zum Abschluss der Tagung, sowohl die Kampagne zur „Senkung der Kaiserschnittrate“ als auch die Aktion „Pro-Quote in der Medizin“ - für mehr Frauen in medizinischen Entscheidungspositionen - zu unterstützen.
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    BETREUUNGSGELD
    Bundesweite BürgerInnen-Initiative soll Betreuungsgeld stoppen (04.11.2012)
    zwd Berlin (ig). Wenige Stunden vor dem CDU/CSU/FDP-Koalitionsgipfel am heutigen Sonntag (ab 18 Uhr) im Berliner Kanzleramt hat die SPD noch einmal verdeutlicht, dass sie gegen das umstrittene Betreuungsgeld im Falle seiner Verabschiedung Verfassungsklage einreichen wird. Im politischen Berlin wird inzwischen auch mit der Möglichkeit gerechnet, das Betreuungsgeld im kommenden Jahr durch eine bundesweite BürgerInnen-Initiative zum Wahlkampf-Auftaktthema zu machen.
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    ABSCHIEBEHAFT
    Glückslotterie für schwangere Abschiebehäftlinge (02.11.2012)
    zwd Berlin (re). Die Länderzuständigkeit für die Umsetzung der Abschiebungsrichtlinie der Europäischen Union ergibt in der Praxis einen Flickenteppich der Bundesländer im Umgang mit schwangeren Abschiebehäftlingen. Auch die Haftbedingungen unterscheiden sich erheblich. Überdies schieben sich einige Länder gegenseitig die weiblichen Häftlinge zu. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf zwei Große Anfragen der Grünen-Bundestagsfraktion und der Linksfraktion im Bundestag (Drs. Nr. 17/10596 und 17/10597).
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    BUNDESREGIERUNG
    Gesetz für anonyme Geburten in der Ressortabstimmung  (01.11.2012)
    zwd Berlin (kl). Mütter, die Kinder anonym zur Welt bringen, bewegen sich in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone. Dies will die Bundesregierung nun ändern. Der Entwurf für ein „Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere – Regelung der vertraulichen Geburt“ werde aktuell zwischen den Ressorts abgestimmt, teilte ein Sprecher des Bundesfrauenministeriums dem zwd am 1. November mit. Das Gesetz muss zum einen dem Recht der Mutter auf Anonymität, zum andern auch dem Recht des Kindes, seine Herkunft zu erfahren, gerecht werden.
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    AUSBAU DER KINDERBETREUUNG
    Bund versucht, Kitaausbau durch Kreditanreize voranzutreiben (31.10.2012)
    zwd Berlin (kl). Das Bundesfrauenministerium hat am 30. Oktober angekündigt, den Ländern durch zinsverbilligte Kredite beim Betreuungsausbau unter die Arme zu greifen. Ab dem 1. Januar 2013 sollen Kommunen und andere Trägerschaften von Kindertagesstätten bei der staatlichen KfW-Bankengruppe auf Kredite in einer Gesamthöhe von 350 Millionen Euro zurückgreifen können. Das Bundesfamilienministerium hofft darauf, mit dem KfW-Kreditprogramm die anstehenden Kita-Engpässe zu verringern. Einer aktuellen Studie des Deutschen Jugendinstituts (DJI) zufolge wird es den Bundesländern nicht möglich sein, den Rechtsanspruch von Familien mit Kindern unter drei Jahren auf einen Betreuungsplatz bis zum 1. August 2013 zu erfüllen.
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    QUOTENDEBATTE IM BUNDESTAG
    Eine Unions-Frau bekennt Farbe  (26.10.2012)
    zwd Berlin (kl). Mutig zeigte sich eine der CDU-Frauen am 26. Oktober im Deutschen Bundestag. Elisabeth Winkelmeier-Becker war die einzige Unionsabgeordnete, die nicht hinterm Berg hielt, als es im Bundestag erneut zur Debatte um das Thema „Frauenquote“ kam. Auslöser für das Bekenntnis der stellvertretenden Vorsitzenden der Frauen-Union, Winkelmeier-Beckers, als Quotenbefürworterin war der von den Bundestagsfraktionen der SPD und Grünen im Plenum eingebrachte Gesetzentwurf Hamburgs für eine verpflichtende Frauenquote.
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    GEBURTENHILFE
    Bundesregierung verspricht Hebammen noch für dieses Jahr Reformvorhaben  (25.10.2012)
    zwd Berlin (kl). Die Bundesregierung hat konkrete politische Maßnahmen zur Verbesserung der prekären ökonomischen Situation von Hebammen zugesagt. Im Rahmen eines Bürgerdialogs hatten Hebammenverbände am 24. Oktober im Bundeskanzleramt Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) mit konkreten Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der miserablen Arbeitsbedingungen von Hebammen konfrontiert. Die Reformvorschläge der Hebammen beruhen auf einem Rechtsgutachten der Kanzlei Clifford Chance.
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     2. Lesen Sie in unserer aktuellen Printausgabe unter anderem:
    Schwerpunkt Europa
    Reding will Quoten-Richtlinie noch in diesem Jahr vorlegen
    zwd Brüssel (kl). Die Justiz- und Grundrechtskommissarin der EU-Kommission,Viviane Reding (EVP), ist entschlossen, die in Vorbereitung befindliche Quoten-Richtlinie für Frauen in der Wirtschaft noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. Ihren Entwurf hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission den Generaldirektionen zur Stellungnahme zugeleitet. Prompt kündigten zehn EU-Länder – das Vereinigte Königreich, Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta und die Niederlande – ihr Veto an, obschon sie beim gegenwärtigen Stand des Gesetzgebungsverfahrens noch gar nicht gefragt sind. Reding will sich von dem Störfeuer nicht beeindrucken lassen. Am 3. Oktober bekräftigte die Politikerin der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament ihren Kurs. Sie hat dabei die Rückendeckung aus Straßburg: Vier Fünftel der EU-ParlamentarierInnen stützen Redings Initiative, wie der Vorsitzende des FEMM-Ausschusses im EU-Parlament, Mikael Gustafsson und weitere Frauenpolitikerinnen bei einem Gender-Treffen in Brüssel versicherten.
  •  ausführlich in FGP 304

    Haushaltsentwurf 2013
    Betreuungsgeld frisst Zuwachs des Frauenetats auf
    zwd Berlin (kl). Der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2013, der Mitte September im Bundestag in erster Lesung beraten wurde, liest sich nach Einschätzung der parlamentarischen Opposition wie ein „schwarz auf gelb“ dokumentiertes Eingeständnis des Scheiterns von Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU). Sie präsentierte ihren Etat unbeeindruckt von solcher Kritik nach dem Motto: „Augen zu und durch“. Dabei kommt selbst in Unionskreisen über das Zahlenwerk (siehe Seite 5) keine Freude auf. Der Etat stagniert. Zuwachs gibt es lediglich für das umstrittene Betreuungsgeld. Ehrgeizige Projekte der Vorgängerin Ursula von der Leyen (wie das Mehrgenerationenhaus) haben im Schröder-Ministerium keine Zukunft mehr. Der Nachtragshaushalt 2012, mit dem 580,5 Millionen Euro zusätzlich in den Kita-Ausbau fließen, ist auch kein Verdienst der Ministerin.
  •  ausführlich in FGP 304

    Familienpolitik
    Das Betreuungsgeld wird zur unendlichen Geschichte...
    zwd Berlin (sb/ig). Eigentlich wollten die Koalitionsspitzen ihren Betreuungsgeld-Gesetzentwurf im Schnelldurchgang durchs Parlament peitschen. Doch dazu kam es nicht. Erst verweigerten sich mehr als 20 Unionsabgeordnete dem Vorhaben, dann platzte – nicht zuletzt auch deshalb – die erste Lesung. Verfassungsrechtliche Bedenken und ungeschicktes Agieren der Unionsführung Merkel/Seehofer bewirkten weitere Verzögerungen. Offen ist, ob FDP-Chef Philipp Rösler noch mit einem eigenen Vorschlag aufwartet. Wie es weitergeht, bleibt einstweilen offen. Das Auf und Ab dieses sich zur unendlichen Geschichte auswachsenden Vorhabens hat der zwd in einer kleinen Chronologie zusammengefasst.
  •  ausführlich in FGP 304

    Hochschulabschlüsse
    Frauen hängen Männer ab
    zwd Berlin (kl). Frauen sind bei Hochschulabschlüssen gegenüber männlichen Studierenden auf der Überholspur. Somit geht das wachsende Bildungsniveau in Deutschland nach dem Urteil der VerfasserInnen des 4. Nationalen Bildungsberichts vor allem auf den Bildungserfolg von Frauen zurück. Doch trotzdem bleiben Frauen auf der Karriereleiter immer noch überproportional häufig hinter männlichen Mitbewerbern zurück.
  •  ausführlich in FGP 304

    FEMM-Frauenausschuss im Europäischen Parlament
    Who‘s who Europa
    zwd Brüssel/ Straßburg (kl/er). Der FEMM-Frauenausschuss des EU-Parlaments setzt sich dafür ein, das geschlechtsspezifische Lohngefälle abzubauen, Frauenarmut zu verringen, den Frauenanteil in Entscheidungspositionen zu verbessern und Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Im Who‘s who Europa erklären der FEMM-Vorsitzende, Mikael Gustafsson, seine Stellvertreterin, Edite Estrela, und weitere Mitglieder ihre Arbeit im Frauenausschuss. Aus Deutschland sind mit Silvana Koch-Mehrin (FDP) und Angelika Niebler (CDU) nur zwei Politikerinnen vertreten. Unter den stellvertretenden Mitgliedern des FEMM-Ausschusses sind fünf Politikerinnen aus Deutschland.
  •  ausführlich in FGP 304

    European Women\\\\\\\'s Lobby
    Die politischen Herausforderungen für Frauen in Europa
    zwd Brüssel. Symbolträchtig ist der frauenpolitische Werdegang von Sonja Lokar, der Präsidentin der European Women‘s Lobby (EWL), nicht nur für die Entwicklung der europaweiten Frauenpolitik. Ihr Lebenslauf spiegelt den holprigen Weg zur Europäischen Einigung wider. Als Sozialdemokratin kämpfte Lokar zunächst im Osten Europas jahrzehntelang gegen die politische Machtlosigkeit von Frauen. Als Mitglied der Frauengruppe der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) verhalf sie dann seit 1994 Schwellenländern zur demokratischen Selbstfindung. Als Direktorin des „Netzwerks für Genderfragen“ (CEE) war die Sozialdemokratin am Aufbau des weltweiten Netzwerks für sozialdemokratische Frauengruppen beteiligt und sorgte im Balkan für eine Gleichstellungsstelle. In ihrem Gastbeitrag für das zwd-Magazin berichtet Lokar von ihren Erfahrungen, frauenpolitischen Zielen und Hoffnungen, die sie seit ihrer Ernennung am 13. Mai zur EWL-Präsidentin in sich trägt.
  •  ausführlich in FGP 304

     Zur aktuellen Ausgabe

  •  3. Auswahl aus unserer Terminübersicht (mehr unter www.zwd.info)
    08.11.2012
    Geschlechterverhältnisse steuern
    Berlin
     mehr Infos...

    09.11.2012
    Transversal Dialogues
    Berlin
     mehr Infos...

    09.11.2012
    Akademikerinnen - Nur Notreserve der deutschen Wirtschaft?
    Berlin
     mehr Infos...

    11.11.2012
    Gender, Race, Class, Bodies...
    Potsdam
     mehr Infos...

    12.11.2012
    Neue Strukturen - neue Kompetenzen. Gleichstellungsarbeit an Hochschulen im Wandel
    Bonn
     mehr Infos...

    12.11.2012
    Wie sieht moderne sozialdemokratische Gleichstellungspolitik aus?
    Leipzig
     mehr Infos...

    15.11.2012
    Pflege ist weiblich... und gerecht?
    Freiberg
     mehr Infos...

    15.11.2012
    Steigende Erwerbsbeteiligung von Frauen = zunehmende Prekarisierung?
    Berlin
     mehr Infos...

    16.11.2012
    Symposium Gendermedizin
    Berlin
     mehr Infos...

    16.11.2012
    Frauen in Führung – Führung von Frauen
    Berlin
     mehr Infos...

    16.11.2012
    "TROSTFRAUEN"
    Berlin
     mehr Infos...

    16.11.2012
    Technik schafft Zukunft: begeistern - bewerten - benutzen
    Berlin
     mehr Infos...


     4. Die Angebote des zwd im Überblick
    Das zwd-Internet-Portal
    Mehr Inhalt, mehr Service bietet das zwd-Portal. Dieses können Sie über www.zwd.info erreichen.
    Folgende Angebote können Sie hier wahrnehmen:
     Nachrichten: Der zwd berichtet täglich über das Geschehen in der Frauen- und Gleichstellungspolitik
     Dokumente: Thematisch geordnet bietet das umfangreiche Angebot eine fundierte Grundlage zum Vertiefen in aktuelle Themen
     Themendienst: Redaktion und GastautorInnen bereiten Hintergründe zu ausgewählten Themen auf
     Termine: Wichtige Veranstaltungen im Jahresüberblick
     Who is Who: Mit dem Adressdienst liefert die Redaktion eine Zusammenstellung frauenrelevanter AnsprechpartnerInnen auf allen Ebenen
     Linkdienst: Wer Internetquellen zum Thema Frauen sucht, findet hier einen guten Ausgangspunkt. Bestimmte Angebote sind in ausführlicher Form nur den AbonnentInnen zugänglich.

    zwd-Magazin BILDUNG.GESELLSCHAFT UND POLITIK (BGP)
    Über das bildungspolitische Geschehen in Bund und Ländern bleiben Sie mit dieser monatlichen Printausgabe des zwd informiert. Natürlich können AbonnentInnen auch das zwd Portal Bildung & Politik nutzen.

    zwd-Magazin Kultur.Medien.Politik (KMP)
    Nachrichten und Hintergrundinformationen aus der Kulturszene und der Medien-Welt in der politisch-parlamentarischen Berichterstattung des Kulturmagazins KMP geht es um politische Entwicklungen, Vorhaben und Initiativen zur deutschen und auswärtigen Kulturpolitik. Das Spektrum der Kulturpolitik in Bund, Ländern und EU wird aus gesellschaftlichem, wissenschaftlichem und politischem Blickwinkel aufbereitet (ca. 6 Ausgaben im Jahr). Das Magazin ist auch einzeln beziehbar.

    zwd-Magazin FRAUEN.GESELLSCHAFT UND POLITIK (FGP)
    Das monatliche zwd-Magazin bietet aktuelle Berichte und Hintergründe zur Frauenpolitik. Der Schwerpunkt liegt auf der Politik von Bund und Ländern. Ein Abonnement der Printausgabe beinhaltet den kostenfreien Zugang zum zwd-Portal.

    zwd-Supplement Frauen.Gesundheit und Politik
    Regelmäßig erscheint dieses Supplement in der Printausgabe des zwd FRAUEN, GESELLSCHAFT UND POLITIK (ca. 4-6mal im Jahr). Es kann auch gesondert bestellt werden.

    zwd-online
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     5. Kontakt
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    Tel.: 030 / 22 487 487
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    Mail: frauen@zwd.info

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    © Copyright zwd-online - Dieser Newsletter ist ein Produkt von zwd-online, dem Internet Service der zwd-Mediengruppe (zwd-Mediengesellschaft mbH + zwd-Verlags-GmbH). Presserechtlich verantwortlich: Presserechtlich verantwortlich: Holger H. Lührig (V.i.S.d.P.), Luisenstrasse 48, 10117 Berlin Tel: 030-22 487 482, Fax: 030-22 487 484, Mailto: frauen@zwd.info, Internet: www.frauen.zwd.info