Ausgabe vom 06.11.2007
Frauen & Politik www.zwd.info
| VORSTANDSWAHLEN: SPD-Präsidium je zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzt | |
| AUSGABE 248 (2007) ERSCHIENEN: SPD, CDU und Grüne setzen frauenpolitische Schwerpunkte | |
| IG METALL-GEWERKSCHAFTSTAG: Bezahlte Freistellung für die Pflege von Angehörigen gefordert | |
| FAMILIENPOLITISCHER KONGRESS : Grüne wollen Familien in ihrer Vielfalt unterstützen | |
| SEXUELLER MISSBRAUCH: SPD fordert Ombudsperson bei der Polizei | |
| TSCHECHIEN: 57 Jahre nach Schauprozess wird Staatsanwältin verurteilt | |
| IG METALL-GEWERKSCHAFTSTAG : Metall-Frauen: Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich zugunsten der Kinderbetreuung | |
| GENDER MAINSTREAMING: Expertinnen beklagen Bedeutungsverlust der Gleichstellungsperspektive | |
| SPD-BUNDESPARTEITAG (NACHLESE): Überwältigendes Votum für "Überwindung der männlichen Gesellschaft" | |
| BUNDESFRAUENRAT: Grüne formulieren Eckpunkte für eine gleichstellungsorientierte Sozialpolitik | |
| FRAUEN UNION DER CDU: Bundeskanzlerin Merkel für ein schärferes Vorgehen gegen Zwangsehen | |
| STATISTIK: Im Saarland sterben Frauen früher | |
| GIRLS’ DAY : Berufswahlorientierung speziell für Mädchen beibehalten | |
| 2. SOZIALFORUM DEUTSCHLAND 2007: Aufbau gewerkschaftlicher Frauennetzwerke Osteuropas beschlossen | |
| HARTZ IV: Keine tragfähigen Beratungskonzepte für unter 25-Jährige | |
| MENSCHENHANDEL: Bundesregierung soll EU-Opferschutzrichtlinie umsetzen | |
| UNTERNEHMENSPOLITIK: Gesetzliche Quotenregelung versus freiwillige Vereinbarungen |
| Bundesparteitag: SPD-Frauen haben sich in Hamburg durchgesetzt | |
| Grüner Bundesfrauenrat – Frauen Union: Geschlechtergerechtigkeit – Modernes Männerbild | |
| Supplement e.punkt-Teilausgabe: Wiki für Gender-Themen | |
| Machbarkeitsstudie: Schrittweise Einführung von Gender Budgeting ist möglich | |
| Neuer dänischer Aktionsplan 2007–2011: Gender Mainstreaming mit Ziel- und Zeitvorgaben verankern | |
| ver.di-Bundeskongress : Deutliches Votum für die Frauenmindestquote |
| VORSTANDSWAHLEN |
| SPD-Präsidium je zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzt (05.11.2007) |
| zwd Berlin (tag). Für die SPD-Frauen ist die Präsidiumswahl laut der stellvertretenden Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Evelyne Gebhardt, ein voller Erfolg gewesen. Nun liege der Gesamtfrauenanteil im SPD-Präsidium bei 50 Prozent, die Parität sei damit erreicht. Eine herbe Niederlage musste dagegen Bundesumweltminister Siegmar Gabriel einstecken. Er scheiterte bei der Wahl ins Spitzengremium. Der SPD-Vorstand hatte am 5. November weitere sechs Frauen und vier Männer als BeisitzerInnen in das Führungsgremium gewählt. |
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| AUSGABE 248 (2007) ERSCHIENEN |
| SPD, CDU und Grüne setzen frauenpolitische Schwerpunkte (05.11.2007) |
| (zwd) Berlin. Nachdem die Sozialdemokratinnen ein geändertes Gleichstellungskapitel im neuen SPD-Grundsatzprogramm erreicht haben, wollen die Grünen-Politkerinnen ein Mehr an Geschlechtergerechtigkeit durchsetzen und die Christdemokratinnen fordern ein neues Männerbild. Im neuen Heft (Nr. 248) des zwd FRAUEN.GESELLSCHAFT UND POLITIK werden die frauenpolitischen Schwerpunkte dieser drei Parteien ausführlich dargestellt. |
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| IG METALL-GEWERKSCHAFTSTAG |
| Bezahlte Freistellung für die Pflege von Angehörigen gefordert (05.11.2007) |
| zwd Berlin (ticker/tag). Auf dem 21. ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall hat das Vorstandsmitglied der IG-Metall, Kirsten Rölke, das Vorhaben der Bundesregierung zur Reform der Pflegeversicherung kritisiert. Rölke, die im Vorstand der IG Metall unter anderem für das Aufgabenfeld Frauen- und Gleichstellungspolitik zuständig ist, warnte, eine sechsmonatige Pflegezeit, wie sie derzeit im Gespräch sei, würde Frauen weiter diskriminieren. |
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| FAMILIENPOLITISCHER KONGRESS |
| Grüne wollen Familien in ihrer Vielfalt unterstützen (05.11.2007) |
| zwd Berlin (jvo). Um die Formen des familiären Zusammenlebens in ihrer Vielfalt zu unterstützen, muss es einen Paradigmenwechsel in vielen Politikbereichen geben, so das Fazit der Grünen auf ihrem Kongress „Familie 21 - Wie wir zusammen leben wollen“ am 26. und 27. Oktober in Berlin. Gemeinsam mit WissenschaftlerInnen diskutierten die PolikerInnen, welche politischen Neubestimmungen notwendig sind, damit den neuen Geschlechter- und Rollenverhältnissen im 21. Jahrhundert Rechnung getragen wird. |
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| SEXUELLER MISSBRAUCH |
| SPD fordert Ombudsperson bei der Polizei (02.11.2007) |
| zwd München (nam). Als Konsequenz aus den Missbrauchsvorwürfen gegen bayerische Polizeiausbilder hat der Vizepräsident des bayerischen Landtages, Paul Gantzer (SPD) gefordert, dass PolizistInnen eine Ombudsperson zur Seite gestellt wird, die als Anlaufstelle für Beschwerden dient. Ende Oktober waren bei der SPD-Landtagsfraktion anonyme Hinweise auf Demütigungen und sexuelle Erniedrigungen vor allem gegen Frauen in der Polizeihundeschule Herzogau im oberpfälzischen Waldmünchen eingegangen. |
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| TSCHECHIEN |
| 57 Jahre nach Schauprozess wird Staatsanwältin verurteilt (02.11.2007) |
| zwd Berlin (nam). Eine tschechische Staatsanwältin aus der Zeit des Stalinismus ist am 1. November in Prag wegen Beihilfe zum Mord verurteilt worden. Ludmila Brozova-Polednova hatte 1950 das Todesurteil gegen die tschechoslowakische Feministin, Widerstandskämpferin und Parlamentsabgeordnete Milada Horákova bewirkt. |
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| IG METALL-GEWERKSCHAFTSTAG |
| Metall-Frauen: Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich zugunsten der Kinderbetreuung (01.11.2007) |
| zwd Berlin (tag). Der Frauenausschuss beim Vorstand der IG Metall will auf dem bevorstehenden Gewerkschaftstag seine zentralen Forderungen nach Abbau von Entgeltdiskriminierung sowie Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich durchsetzen. Es müsse alles dafür getan werden, dass existenzsichernde Erwerbstätigkeit ganz selbstverständlich zum Leben von Frauen dazugehört, machte das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Kirsten Rölke, gegenüber dem zwd deutlich. |
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| GENDER MAINSTREAMING |
| Expertinnen beklagen Bedeutungsverlust der Gleichstellungsperspektive (30.10.2007) |
| zwd Berlin (nam). Die Bundesregierung misst nach Auffassung von Expertinnen Gender Mainstreaming (GM) einen ungenügenden Stellenwert bei. Es fehle an einer angemessenen Außendarstellung und an einem „eindeutigen Bekenntnis“ zu bisherigen gleichstellungspolitischen Errungenschaften, kritisieren die „Gender Mainstreaming Experts International“ (GMEI) in einem Offenen Brief vom 25. Oktober an Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen (CDU). |
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| SPD-BUNDESPARTEITAG (NACHLESE) |
| Überwältigendes Votum für "Überwindung der männlichen Gesellschaft" (30.10.2007) |
| zwd Hamburg (ig.) Als einen Sieg auf der ganzen Linie haben Vertreterinnen der JungsozialistInnen und der SPD-Frauenarbeitsgemeinschaft ASF die Entscheidung des Hamburger Bundesparteitages für ein geändertes Gleichstellungskapitel gefeiert. Nach einer entsprechenden Kampagne der beiden SPD-Arbeitsgemeinschaften im Vorfeld des Parteitages hatten sich sowohl der wiedergewählte Parteivorsitzende Kurt Beck als auch die prominenten SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel und Erhard Eppler für die Aufnahme des symbolträchtigen Satz „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ ins Hamburger Programm eingesetzt. |
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| BUNDESFRAUENRAT |
| Grüne formulieren Eckpunkte für eine gleichstellungsorientierte Sozialpolitik (29.10.2007) |
| zwd Berlin (ticker/jvo).. Der Bundesfrauenrat von Bündnis 90/Die Grünen hat die Geschlechtergerechtigkeit zum Dreh- und Angelpunkt grüner Familienpolitik erklärt. In Vorbereitung auf die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen Ende November trafen sich die Delegierten des Rats am 27. und 28. Oktober in Berlin und diskutierten die Leitlinien grüner Familienpolitik. Im Mittelpunkt ihrer Beratungen standen die „Zukunft sozialer Sicherungssysteme“ und die „Wirtschaftspolitik“. |
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| FRAUEN UNION DER CDU |
| Bundeskanzlerin Merkel für ein schärferes Vorgehen gegen Zwangsehen (29.10.2007) |
| zwd Berlin (tag). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU am 27. Oktober ein schärferes Vorgehen gegen Zwangsehen verlangt. Einen eigenen Straftatbestand für Zwangsverheiratungen zu schaffen, ist nach den Worten der CDU-Vorsitzenden völlig richtig. Zustimmung für diesen Vorstoß kam von der Frauenrechtssorganisation Terre des Femmes. |
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| STATISTIK |
| Im Saarland sterben Frauen früher (26.10.2007) |
| zwd Berlin (jvo). Im Saarland haben neugeborene Mädchen mit 80,8 Jahren die geringste Lebenserwartung im Vergleich zu anderen Bundesländern. Das ergaben die jüngsten Untersuchungen des Statistischen Bundesamt für den Zeitraum zwischen 2004 und 2006. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sieht es für die Jungen am schlechtesten aus. Sie erwartet dort eine Lebensdauer von nur 74,5 Jahren. |
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| GIRLS’ DAY |
| Berufswahlorientierung speziell für Mädchen beibehalten (25.10.2007) |
| zwd Berlin (tag). Nach der Anhörung von Experten zum Thema „Berufswahlorientierung für Mädchen“ hat die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am 25. Oktober ihre Auffassung bekräftigt, dass Mädchen und Jungen bei der Berufswahl geschlechtsspezifisch beraten werden müssten. Damit wendet sich die rheinland-pfälzische SPD gegen die Forderung der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, den Girls’ Day auch für Jungen zu öffnen. |
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| 2. SOZIALFORUM DEUTSCHLAND 2007 |
| Aufbau gewerkschaftlicher Frauennetzwerke Osteuropas beschlossen (22.10.2007) |
| zwd Berlin (tag). Auf dem 2. Sozialforum Deutschland 2007 vom 18. bis 21. Oktober in Cottbus haben der Weltgewerkschaftsverband für öffentliche Dienste (IÖD) und die Gewerkschaft ver.di beschlossen, die gewerkschaftlichen Frauennetzwerke in Osteuropa auszubauen. Mit der Förderung von Gewerkschaftsseminaren, die den Wissenstransfer und Informationsaustausch von West nach Ost ermöglichen, soll zunächst der Aufbau eines Frauennetzwerkes in Serbien weitergeführt werden. |
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| HARTZ IV |
| Keine tragfähigen Beratungskonzepte für unter 25-Jährige (19.10.2007) |
| zwd Berlin (ticker/tag). Schwangere, Alleinerziehende, Migrantinnen, von Gewalt betroffene Frauen und Frauen mit Behinderungen werden bei Hartz IV nicht mitbedacht. Dies beklagte die Sprecherin des Arbeitskreises Frauen in Not, Marianne Hürten, auf einem von der Grünen Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) ausgerichteten Treffen am 18. Oktober. Betroffene und Expertinnen diskutierten dort darüber, wie dramatisch sich der Bezug von Sozialleistungen auf Frauen in Notsituationen auswirkt. |
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| MENSCHENHANDEL |
| Bundesregierung soll EU-Opferschutzrichtlinie umsetzen (18.10.2007) |
| zwd Berlin (tag). Anlässlich des ersten EU-weiten Tages gegen Menschenhandel hat der Deutsche Frauenrat kritisiert, dass für weibliche Opfer in Deutschland nicht genug getan werde. Laut Brunhilde Raiser, Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, sind die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewährten medizinischen Behandlungen und Therapiemöglichkeiten für die häufig traumatisierten Frauen unzureichend. Im Rahmen des Menschenhandels registrierte das Bundeskriminalamt (BKA) für das Jahr 2006 bundesweit 775 sexuell ausgebeutete Opfer, der Frauenanteil lag bei 98,5 Prozent. |
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| UNTERNEHMENSPOLITIK |
| Gesetzliche Quotenregelung versus freiwillige Vereinbarungen (17.10.2007) |
| zwd Berlin (jvo). Die Gleichung „Frauenförderung plus Familienfreundlichkeit gleich Firmenerfolg“ gilt in Norwegen als auch in Deutschland mittlerweile als allgemein anerkannt. Doch während in Deutschland die Politiker auf freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft und verstärkt auf Familienförderung setzen, um Chancengleichheit herzustellen, scheuen sich die Entscheidungsträger in Norwegen nicht davor, den Unternehmen klare gesetzliche Vorgaben zur Quotenregelung zu machen. Ihre Konzepte für eine gleichstellungsorientierte Unternehmenspolitik diskutierten norwegische und deutsche VertreterInnen aus Politik und Wirtschaft am 15. Oktober in Berlin auf Einladung der nordischen Botschaft. |
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SPD-Frauen haben sich in Hamburg durchgesetzt
zwd Hamburg – Die SPD-Frauen sind aus dem Hamburger Bundesparteitag gestärkt hervorgegangen. Bei den Vorstandswahlen haben die SPD-Landeschefinnen von Hessen und Nordrhein-Westfalen, Andrea Ypsilanti und Hannelore Kraft, die mitkandidierenden Männer weit hinter sich gelassen. Auch inhaltlich gestalteten sich die Parteitagsberatungen als Triumpf: Nach einer mehrmonatigen Kampagne konnten die ASF-Frauen und die JungsozialistInnen die Delegiertenmehrheit für ein verbessertes Gleichstellungskapitel gewinnen. Auch andere Parteibeschlüsse tragen dem Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit Rechnung.
Grüner Bundesfrauenrat – Frauen Union
Geschlechtergerechtigkeit – Modernes Männerbild
zwd Berlin/Braunschweig – Die Frauenzusammenschlüsse von CDU und Bündnis 90/Die Grünen schicken sich an, die Speerspitze der Modernisierung in ihren jeweiligen Parteien zu werden. Während der Bundesfrauenrat der Grünen für eine konsequente Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit eintritt, drängt die Frauen Union (FU) der CDU auf ein modernes Männerbild und eine familienfreundliche Arbeitswelt. Bundeskanzlerin Merkel befürwortete auf dem Treffen der FU die Einführung eines Straftatbestandes für Zwangsehen.
Supplement e.punkt-Teilausgabe
Wiki für Gender-Themen
zwd Berlin – Weshalb es Bedarf für ein Wikipedia speziell zu Gender-Themen gibt und wie es dazu kam, dass sich Studierende der Bibliothekswissenschaft, Genderstudies und Informatik zusammenfanden, um ein solches Angebot ins Leben zu rufen, berichten die Mit-GründerInnen des Gender@Wiki Juliette Emerson und Danilo Vetter im Interview in neuen Ausgabe von e.punkt, dem Magazin für Multimedia und E-Learning, dessen Teilausgabe „e.punkt für Frauen“ im neuen Heft FGP 248 veröffentlicht wurde.
Machbarkeitsstudie
Schrittweise Einführung von Gender Budgeting ist möglich
zwd Berlin – Eine im Auftrag des Bundesfrauenministeriums (BMFSFJ) erstellte Studie leistet Vorarbeit zur geplanten Einführung von Gender Budgeting auf Bundesebene. Die AutorInnen halten einen geschlechtergerechteren Bundeshaushalt für möglich. Ob Gender Budgeting nach den Vorgaben der Europäischen Union bis 2015 in allen Mitgliedsstaaten eingeführt sein wird, ist fraglich.
Neuer dänischer Aktionsplan 2007–2011
Gender Mainstreaming mit Ziel- und Zeitvorgaben verankern
zwd Berlin – Seit dem zurückliegenden Sommer gibt es in Dänemark im Rahmen des interministeriellen Gender-Mainstreaming-Projekts einen neuen Aktionsplan (2007 bis 2011). Er richtet sich an die dänischen Ministerien, die Geschlechtergerechtigkeit in ihre jeweiligen Kernaufgabenbereiche integrieren sollen.
ver.di-Bundeskongress
Deutliches Votum für die Frauenmindestquote
zwd Leipzig – Erstmals besteht der ver.di-Bundesvorstand zu gleichen Teilen aus Männern und Frauen. Allen Bestrebungen, die Mindestfrauenquote in der Satzung aufzuweichen, erteilten die Delegierten auf dem zweiten Bundeskongress der Gewerkschaft am 5. Oktober in Leipzig eine Absage.
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"Hochschulpolitik und Umbau der Universitäten in Deutschland - feministische, bildungspolitische und 'nachwuchswissenschaftliche' Einsprüche und Perspektiven"
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Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrates
Erkner/Berlin
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Gender Mainstreaming in der Jugendhilfe
München
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Sexuelle Gewalt verhindern - Selbstbestimmung ermöglichen
München
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20 Jahre Feministisches Engagement gegen sexualisierte Gewalt an Mädchen und Frauen - Rückblicke, Entwicklungen, aktuelle Fragestellungen
Köln
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Bundesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nürnberg
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Überregionale Fachtagung: Neue frauenpolitische Strategien für Wirtschaft und Arbeit
Berlin
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Neue Wege für Jungs
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