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Ausgabe vom  04.02.2005  Bildung & Politik  www.zwd-online.de
 Inhalt
1. zwd-Newscenter   
  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft: Ulrich Thöne soll Nachfolge von GEW-Chefin Eva-Maria Stange antreten   
  • Hochschule: GEW fordert Modell zur Ausbildungs-Grundsicherung   
  • Studiengebühren: Studentenwerk: Sozialvertäglichkeit gegebenenfalls gerichtlich überprüfen   
  • Berufsbildungsreform: DGB begrüßt parteiübergreifende Einigung   
  • Studiengebühren: Platzeck leitet SPD-Kurswechsel ein   
  • Studiengebühren: Rheinland-Pfalz fordert finanzielles Ausgleichssystem   
  • Hochschulrahmengesetzgebung: Karlsruhe kippt Studiengebührenverbot   
  • Studiengebühren: Bulmahn warnt Länder vor vorschnellen Alleingängen   
  • PISA II: "Das Bildungssystem muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden"   
  • Schule der Zukunft: Grüne einigen sich länderübergreifend auf gemeinsames Bildungskonzept   
  • Hochschule / Forschung: Spitzenleistungen brauchen mehr Geld und Kooperationen   
  • Föderalismusreform: VBE: Bildung eignet sich nicht als „Faustpfand“ gegen den Bund   
  • Weimarer Klausurtagung: SPD-Fraktion alarmiert über Situation der Weiterbildung in Deutschland   
  • Föderalismusdebatte: Bundeselternrat wünscht Rahmenkompetenz des Bundes für Bildung   
  • Bildungsprogramm: SPD: Bildung bleibt Thema Nr. 1   
  • Saarland: Kahlschlag bei Grundschulen
  • 2. In der zwd-Printausgabe   
  • Studiengebühren: Im Streit: Die Gebührenpläne in den Ländern   
  • Grundschultest VERA: Mecklenburg-Vorpommern vorn   
  • Berufliche Bildung: Reformkonsens von SPD, Grünen und Union
  • 3. Termine
    4. Die Angebote des zwd im Überblick
    5. Kontakt
    6. Newsletter abmelden

     1. zwd-Newscenter
    Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
    Ulrich Thöne soll Nachfolge von GEW-Chefin Eva-Maria Stange antreten  (04.02.2005)
    zwd Frankfurt/Main (ja) – Ulrich Thöne, Berliner Landeschef der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), soll im April zum GEW-Bundesvorsitzenden gewählt werden. Am 4. Februar präsentierte die Bildungsgewerkschaft die KandidatInnen-Liste für die Wahl des Geschäftsführenden Bundesvorstands auf dem Gewerkschaftstag in Erfurt. Thöne ist einziger Anwärter für die Nachfolge von Eva-Maria Stange, die nicht mehr antreten wird. In den Arbeitsbereichen „Frauenpolitik“ sowie „Angestellten- und Beamtenpolitik“ hingegen müssen sich die AmtsinhaberInnen Kampfkandidaturen stellen.
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    Hochschule
    GEW fordert Modell zur Ausbildungs-Grundsicherung (04.02.2005)
    zwd Frankfurt/Main (rau) – Die GEW lehnt Banken-Volldarlehensmodelle zur Studienfinanzierung ab. Bei Zinssätzen von deutlich über fünf bis zu zehn Prozent gebe es nur einen Gewinner: die Banken. Die GEW-Vorsitzende Eva-Maria Stange bemängelte am 2. Februar in Frankfurt, nach dem Modell der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) würden zukünftig Jungakademiker mit einem Schuldenberg von bis zu 126.000 Euro ins Berufsleben starten. Die Gewerkschafterin pläderte demgegenüber für eine neue Ausrichtung staatlicher Transferleistungen.
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    Studiengebühren
    Studentenwerk: Sozialvertäglichkeit gegebenenfalls gerichtlich überprüfen (03.02.2005)
    zwd Berlin (rau) – Das Deutsche Studentenwerk warnte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Januar die Länder, dass es sich dabei um keinen Freibrief handele, nach Belieben Studiengebühren erheben zu können. Mit der Urteilsverkündung gehe vielmehr der klare Auftrag einher, die Chancengerechtigkeit beim Hochschulzugang sicherzustellen. Das heißt, „wer Studiengebühren erheben will, muss sie selbst auch sozial absichern“, sagte DSW-Präsident Hans-Dieter Rinkens am 3. Februar in Berlin.
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    Berufsbildungsreform
    DGB begrüßt parteiübergreifende Einigung (30.01.2005)
    zwd Berlin - Die Verabschiedung des Reformgesetzes für die Berufliche Bildung am 27. Januar im Bundestag ist vom DGB begrüßt worden. Nach dem Gesetz können Jugendliche einen Gesellenbrief auch dann erwerben, wenn sie ihre Ausbildung nicht in einem Betrieb, sondern in einer Berufsschule absolviert haben. DGB-Vorstandsmitglied Ingrid Sehrbrock hob besonders die parteienübergreifende Einigung der Bildungsexperten von Koalition und Opposition hervor.
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    Studiengebühren
    Platzeck leitet SPD-Kurswechsel ein (29.01.2005)
    zwd Potsdam (B&P) – Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will sich in den nächsten Tagen um eine bundeseinheitliche Regelung für Studiengebühren bemühen. Gemeinsam mit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, der brandenburgischen Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU), will der Regierungschef versuchen, eine Verständigung mit den Ländern zu erreichen.
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    Studiengebühren
    Rheinland-Pfalz fordert finanzielles Ausgleichssystem (27.01.2005)
    zwd Berlin (ja) – Einen Tag nach der Aufhebung des Studiengebührenverbots im Hochschulrahmengesetz (HRG) durch das Bundesverfassungsgericht ist die Diskussion um Konsequenzen aus dem Urteil entfacht. Während die Wissenschaftsminister in den unionsgeführten Südländern bereits ihre Gebührenkonzepte aus den Schubladen holen, hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Kurt Beck (SPD), ein finanzielles Ausgleichssystem zwischen den Ländern vorgeschlagen, um zusätzliche finanzielle Belastungen wegen befürchteter hoher Studienplatznachfrage in gebührenfreien Bundesländern zu verhindern.
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    Hochschulrahmengesetzgebung
    Karlsruhe kippt Studiengebührenverbot  (26.01.2005)
    zwd Karlsruhe (B&P) – Das bundesgesetzliche Verbot von Studiengebühren verletzt die Rechte der Länder und ist damit verfassungswidrig. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 26. Januar einer Normenkontrollklage von sechs unionsgeführten Ländern gegen eine entsprechende im August 2002 in das Hochschulrahmengesetz aufgenommene Regelung statt gegeben. Zugleich haben die Verfassungsrichter aber sozialverträgliche Gebühren angemahnt.
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    Studiengebühren
    Bulmahn warnt Länder vor vorschnellen Alleingängen  (26.01.2005)
    zwd Berlin (B&P) - Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit eines bundesgesetzlichen Studiengebührenverbots an die Länder appelliert, auf vorschnelle Alleingänge zu verzichten. Der bundesweite Studierendendachverband fzs rechnet nun mit bundesweiten Protestaktionen an den Hochschulen: "Über die Einführung von Studiengebühren entscheidet nicht das Bundesverfassungsgericht, sondern die Politik" hatte fzs-Vorstandsmitglied Stefanie Geyer bereits vor Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts erklärt.
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    PISA II
    "Das Bildungssystem muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden" (22.01.2005)
    zwd Berlin (B&P) - Arbeitgeber und Gewerkschaften haben ein Bündel von Maßnahmen als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden von Schülerinnen und Schülern bei der internationalen Schulvergleichsstudie PISA II gefordert. In einer am Samstag (22.01.2005) veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mahnen die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) angesichts gravierender Leistungsmängel im deutschen Bildungs- und Schulsystem eine Intensivierung grundlegender Reformen im Bildungs- und Schulsystem an.
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    Schule der Zukunft
    Grüne einigen sich länderübergreifend auf gemeinsames Bildungskonzept (21.01.2005)
    zwd Kiel (ja) – Bündnis 90 / Die Grünen haben sich als erste Partei in Deutschland auf eine gemeinsame bildungspolitische Position in allen Bundesländern geeinigt. Am 21. Januar legten der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer und die Grünen-Fraktionschefs des Bundestages, Krista Sager, des Landtags in Schleswig-Holstein, Karl-Martin Henschel sowie der Hamburger Bürgerschaft, Christa Goetsch, in Kiel ihr Konzept für die Schule der Zukunft vor, die alle Kinder bis zum Ende der Pflichtschulzeit aufnehmen soll. Von „Einheitsschule“ wollen die Grünen dabei aber nicht sprechen. Vielmehr ist in der „Kieler Erklärung“ von konsequenter „Ungleichmacherei“ die Rede.
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    Hochschule / Forschung
    Spitzenleistungen brauchen mehr Geld und Kooperationen (20.01.2005)
    zwd Berlin/München (rau) – Die Diskussionen um notwendige Rahmenbedingungen für Spitzenleistungen an Hochschulen sind nach dem Jahreswechsel neu entfacht. Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, kritisierte am 19. Januar in München, das deutsche Hochschulsystem sei "sträflich unterfinanziert". Als Faktor, der zu höherer Leistungsfähigkeit führen könne, gerät auch immer häufiger die Schnittstelle zwischen Universitäten und Unternehmen in den Fokus der Betrachtungen.
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    Föderalismusreform
    VBE: Bildung eignet sich nicht als „Faustpfand“ gegen den Bund  (16.01.2005)
    zwd Berlin (B&P) – Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Ludwig Eckinger, hat sich – wie schon am letzten Wochenende zuvor der Bundeselternrat – für eine Bundeszuständigkeit für Rahmenbedingungen des Bildungswesens ausgesprochen. In einer am 14. Januar in Berlin veröffentlichten Erklärung plädierte der VBE-Vorsitzende dafür, die Kulturhoheit der Länder angesichts des nationalen Ranges der Bildung der Bürger mit der Verantwortung des Bundes in Einklang zu bringen.
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    Weimarer Klausurtagung
    SPD-Fraktion alarmiert über Situation der Weiterbildung in Deutschland (16.01.2005)
    zwd Weimar (B&P) – Tendenzen zur Verschärfung der sozialen Spaltung hat die SPD-Bundestagsfraktion im Bereich der Weiterbildung ausgemacht. Entsprechend alarmierende Fakten waren Gegenstand von Beratungen auf der Weimarer Vorstandsklausur der SPD-Bundestagsfraktion. Über deren Ergebnisse hatten SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, sowie dessen Stellvertreter Ernst Dieter Rossmann berichtet.
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    Föderalismusdebatte
    Bundeselternrat wünscht Rahmenkompetenz des Bundes für Bildung (14.01.2005)
    zwd Oranienburg (B&P) – Für eine Rahmenkompetenz des Bundes in zentralen Angelegenheiten des Bildungswesens hat sich der Bundeselternrat (BER) ausgesprochen. Das geht aus einer Entschließung hervor, die die Arbeitsgemeinschaft der Landeselternräte im Nachgang zu einer gemeinsamen Tagung des BER-Grundschulausschusses zusammen mit Elternvertretern aus den Kindergärten und Kitas veröffentlicht hat.
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    Bildungsprogramm
    SPD: Bildung bleibt Thema Nr. 1  (12.01.2005)
    zwd Weimar (B&P) – Für die SPD bleibt bei der Umsetzung der Agenda 2010 die Erneuerung des Bildungswesens das Thema Nummer 1. In ihrem am 10. Januar auf einer Klausurtagung in Weimar gefassten Grundsatzbeschluss hat die Regierungspartei zugleich allen Forderungen nach einem Rückzug des Bundes aus der Bildungspolitik eine Absage erteilt.
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    Saarland
    Kahlschlag bei Grundschulen  (12.01.2005)
    zwd Saarbrücken (B&P) – Die vom saarländischen Kultusminister Jürgen Schreier (CDU) vorgestellte Planstudie zur „Grundschule der Zukunft“ ist nach Auffassung des Bildungsexperten der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Braun, Ausdruck einer durch Sparzwänge begründeten Kahlschlagpolitik. Mit Zukunftsreform, so der Bildungsexperte, habe das nichts zu tun.
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     2. In der zwd-Printausgabe
    Studiengebühren
    Im Streit: Die Gebührenpläne in den Ländern
    zwd-Länderübersicht zu den Studiengebühren-Plänen. Erstes Bezahlstudium ab 2006. Ministerpräsident Platzeck auf der Suche nach bundeseinheitlicher Verständigung. Bundesweite Studierendenproteste.
  •  ausführlich in 01/05 - Seite 2-4

    Grundschultest VERA
    Mecklenburg-Vorpommern vorn
    zwd-Bericht zu den Ergebnissen des Grundschul-Vergleichstests VERA
  •  ausführlich in 01/05 - Seite 6

    Berufliche Bildung
    Reformkonsens von SPD, Grünen und Union
    Auf verhaltene Zustimmung ist die Verabschiedung des Reformgesetzes zur beruflichen Bildung im Bundestag gestoßen. DGB-Vorstandsmitglied Sehrbrock: "Besser als befürchtet - weniger als wünschenswert"
  •  ausführlich in 01/05 - Seite 9


  •  3. Termine
    15.02.2005
    13. LEARNTEC 2005
    Karlsruhe
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    18.02.2005
    Kongress "ZukunftBildung - Bochumer Kongress 2005"
    Bochum
     mehr Infos...


     4. Die Angebote des zwd im Überblick
    Das zwd-Internet-Portal
    Mehr Inhalt, mehr Service bietet das zwd-Portal. Dieses können Sie über www.zwd-online.de erreichen.
    Folgende Angebote können Sie hier wahrnehmen:
     Newscenter: Der zwd berichtet täglich über das Geschehen in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik
     Dokumente: Thematisch geordnet bietet das umfangreiche Angebot eine fundierte Grundlage zum Vertiefen in aktuelle Themen
     Themendienst: Redaktion und GastautorInnen bereiten Hintergründe zu ausgewählten Themen auf
     Termine: Wichtige Veranstaltungen im Jahresüberblick
     Who is Who: Mit dem Adressdienst liefert die Redaktion eine Zusammenstellung bildungsrelevanter AnsprechpartnerInnen auf allen Ebenen
     Linkdienst: Wer Internetquellen zum Thema Bildung sucht, findet hier einen guten Ausgangspunkt
    In einigen Menüpunkten können Sie selbst Einträge vornehmen. Bestimmte Angebote sind in ausführlicher Form nur den AbonnentInnen zugänglich.

    zwd FRAUEN UND POLITIK
    Diese monatliche Printausgabe des zwd bietet aktuelle Berichte und Hintergründe zur Frauenpolitik. Der Schwerpunkt liegt auf der Politik von Bund und Ländern. Ein Abonnement der kostenpflichtigen Printausgabe beinhaltet auch den Zugang zu den Angeboten des zwd-Portals.

    zwd BILDUNG - WISSENSCHAFT - KULTURPOLITIK
    Über das bildungspolitische Geschehen in Bund und Ländern bleiben Sie mit dieser zweiwöchentlichen kostenpflichtigen Printausgabe des zwd informiert. Natürlich können AbonnentInnen auch das zwd Portal Bildung & Politik nutzen.

    zwd-online
    Zugang zu allen Angeboten des zwd-Portals verschafft Ihnen das kostenpflichtigen zwd-online-Abonnement. Wahlweise können Sie dieses für das Portal Frauen & Politik, das Portal Bildung & Politik oder beide Portale bestellen. Zusätzlich erhalten Sie das zwd-Informationsblatt zur Frauen- bzw. Bildungspolitik im Internet.


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     5. Kontakt
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    Luisenstrasse 48
    10117 Berlin
    Tel.: 030 / 22 487 487
    Fax: 030 / 22 487 484
    Mail: redaktion@zwd.info

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