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HAUSHALT 2012 „Schwarz-Gelb verabschiedet sich vom Prinzip Fordern und Fördern" zwd Berlin (mhh). Der Haushalt 2012 ist beschlossen. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP erteilten in der nächtlichen Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am 10. November den Forderungen von SPD, Linken und Grünen, nach einer Erhöhung der Haushaltsmittel für Bildung eine Absage. Der Regierungsentwurf zum Bildungs- und Forschungsetat blieb somit weitestgehend unverändert. Bis auf eine Ausnahme: Das Schüler-BAföG wird ausgebaut. (11.11.2011) mehr...     BREMEN Hochschule für Künste will Rolle der Frauen im Kulturbetrieb stärken Bundesweit einmaliges Mentoring-Programm für angehende Künstlerinnen gestartet zwd Berlin (jvo). Erstmals startet die Hochschule für Künste (HfK) Bremen im aktuellen Wintersemester ein Mentoring-Programm für Studentinnen. Ziel des Programms ist es, die Teilnehmerinnen auf ihre professionelle Positionierung in kreativen und künstlerischen Berufsfeldern vorzubereiten. „Wir möchten erreichen, dass unsere Studentinnen später von ihrer Kunst auch leben können“, sagte Programmleiterin Ose Leendertz aus dem Frauen- und Gleichstellungsbüro der HfK. (09.11.2011) mehr...     KOALITIONSGIPFEL Beschlossenes Betreuungsgeld – für die Opposition ein „gleichstellungspolitischer Holzweg“ Grün-Rot in Baden-Württemberg plant Bundesratsinitiative gegen die Geldprämie zwd Berlin (tag). Die Einigung der schwarz-gelben Regierungskoalition auf die Einführung eines Betreuungsgeldes ist bei der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen. Das Betreuungsgeld sei ein gleichstellungspolitischer Holzweg, weil es Frauen die frühe Rückkehr in den Beruf erschwere, betonte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler, am 7. November in Berlin. (07.11.2011) mehr...     AUSLÄNDISCHE ABSCHLÜSSE Länder stimmen Anerkennungsgesetz zu zwd Berlin (mhh). Der Bundesrat hat am 4. November dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse zugestimmt (Drs. 606/11). Die SPD konnte sich mit ihrer Forderung nach einer Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht durchsetzen. Sie wollte erreichen, dass neben der Überprüfung der Qualifikationen auch ein Rechtsanspruch auf Nachqualifizierung geschaffen wird. (04.11.2011) mehr...     KLEINE ANFRAGE DER LINKSFRAKTION IM BUNDESTAG: Warum hat die Regierung ihren Zwischenbericht zum CEDAW-Abkommen nicht veröffentlicht? Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) hatte unter anderem ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft empfohlen zwd Berlin (tag). Die Linksfraktion im Bundestag will von der Bundesregierung wissen, warum diese ihren Zwischenbericht bezüglich der Umsetzung des UN-Abkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) nicht veröffentlicht hat. Weder sei der Bericht bisher als Bundestagsdrucksache veröffentlicht, noch den Abgeordneten in anderer geeigneter Form zugänglich gemacht worden, schreibt die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. (03.11.2011) mehr...     BILDUNGS- UND TEILHABEPAKET Runder Tisch verspricht Entbürokratisierung zwd Berlin (mhh). Die Akzeptanz des Bildungs- und Teilhabepakets konnte in den letzten Monaten deutlich verbessert werden – inzwischen erreicht es 44 Prozent der bezugsberechtigten Kinder und Jugendlichen. Das gab Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Anschluss an das dritte Treffen des Runden Tischs zur Umsetzung des Bildungspakets am 2. November in Berlin bekannt. Opposition und Sozialverbände kritisierten, der Anteil sei nach wie vor viel zu gering. Schuld daran ist aus ihrer Sicht die mit den Leistungen verbundene Bürokratie. (02.11.2011) mehr...     BILDUNGS- UND TEILHABEPAKET Runder Tisch verspricht Entbürokratisierung zwd Berlin (mhh). Die Akzeptanz des Bildungs- und Teilhabepakets konnte in den letzten Monaten deutlich verbessert werden – inzwischen erreicht es 44 Prozent der bezugsberechtigten Kinder und Jugendlichen. Das gab Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Anschluss an das dritte Treffen des Runden Tischs zur Umsetzung des Bildungspakets am 2. November in Berlin bekannt. Opposition und Sozialverbände kritisierten, der Anteil sei nach wie vor viel zu gering. Schuld daran ist aus ihrer Sicht die mit den Leistungen verbundene Bürokratie. (02.11.2011) mehr...     NIEDERSACHSEN Schwarz-Gelb will sich nicht von Förderschulen trennen zwd Hannover (er). Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben am 1. November im niedersächsischen Landtag ihren, eigentlich schon für Oktober angekündigten, Schulgesetzentwurf zur Inklusion vorgestellt. Die Oppositionsfraktionen und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verurteilten den Entwurf. Im Mittelpunkt ihrer Kritik stehen das Festhalten an den Förderschulen, der zeitliche Aufschub der Einführung eines inklusiven Schulsystems und die Möglichkeit einer Zwangszuweisung von Kindern an Förderschulen. (01.11.2011) mehr...     NIEDERSACHSEN Schwarz-Gelb will sich nicht von Förderschulen trennen zwd Hannover (er). Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben am 1. November im niedersächsischen Landtag ihren, eigentlich schon für Oktober angekündigten, Schulgesetzentwurf zur Inklusion vorgestellt. Die Oppositionsfraktionen und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verurteilten den Entwurf. Im Mittelpunkt ihrer Kritik stehen das Festhalten an den Förderschulen, der zeitliche Aufschub der Einführung eines inklusiven Schulsystems und die Möglichkeit einer Zwangszuweisung von Kindern an Förderschulen. (01.11.2011) mehr...     SPD-BUNDESTAGSFRAKTION Sieben Milliarden Menschen: Regulierung des Bevölkerungswachstums durch Frauenförderung gefordert zwd Berlin (tag). Nach dem UN-Weltbevölkerungsbericht wird am 31. Oktober die Marke von Sieben Milliarden Menschen auf der Erde überschritten – mit weiterhin stark steigender Tendenz. Das Bevölkerungswachstum gefährde die Armutsbekämpfung, den Klima- und Ressourcenschutz sowie die Entwicklung der ärmsten Länder, betont Karin Roth, Berichterstatterin der „Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ der SPD-Bundestagsfraktion. Roth plädiert deshalb für eine Verlangsamung des Bevölkerungswachstums und hebt dabei Familienplanung und Frauenförderung als „zentrale Schlüsselrolle“ hervor. (31.10.2011) mehr...

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